Samsung Galaxy Tab 10.1

Tablet-Streit: Samsung erwägt (Gegen-)Klage gegen Apple

Der koreanische Tablet-Hersteller Samsung überlegt gegen das durchgesetzte Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 vorzugehen und will offenbar seinen größten Konkurrenten Apple ebenfalls wegen Patentrechtsverletzungen verklagen. Die Klage soll sich auf den Vertrieb in Australien beziehen. Samsungs Anwalt kündigte bei einer Anhörung vor einem australischen Bundesgericht bereits an, die Klage einzureichen, sobald das Verfahren Ende September startet.

Wie zu erwarten war, stützt Samsung die Klage auf Patente, die offenbar durch Apple verletzt wurden. Dabei sei nicht nur Apples Tablet PC iPad, sondern ausdrücklich auch das iPhone betroffen. Zunächst hatte Apple in Australien Klage gegen Samsung mit der Begründung eingereicht, das Galaxy Tab 10.1 verstoße gegen bestehende Patente von Apple. Samsung hält dagegen, dass die Vorwürfe haltlos seien, da diese sich auf eine Version beziehen, die gar nicht in Australien veröffentlicht werden soll, sondern für den US-Markt bestimmt sei. Apple und Samsung haben sich jetzt darauf geeinigt, den Verkaufsstart des Galaxy Tab in Australien vorerst so lange zu verschieben, bis Apple die australische Version des Gerätes in Augenschein genommen und untersucht hat. Dazu hat Apple sieben Tage Zeit.

Apple iPad und iPhone

Apple iPad und iPhone

Apple hat das fragliche Tablet mittlerweile bekommen und untersucht die in Frage kommenden Punkte bis Donnerstag. Dann läuft die gesetzte Frist ab. Apples Anwälte behaupten sie hätten bereits zwei Verstöße gegen ihre angemeldeten Patente beim Samsung Galaxy Tab ausgemacht. Dennoch blieb Apple entsprechende Beweise bis dato schuldig. Daher sei die einstweilige Verfügung nichtig. Derweil mehren sich die Stimmen, die behaupten, Apple betreibe eine Verschleierungstaktik und will Mitbewerber behindern. Deshalb will Apple Australien die nötigen Nachweise nun vorlegen.

Samsung Galaxy Tab 10.1

Samsung Galaxy Tab 10.1

Am 26. September 2011 wird der Rechtsstreit fortgesetzt, der zurzeit „in der Luft hängt“. Samsung hat den Marktstart lediglich verschoben, über Apples Antrag auf einen Vertriebsstopp ist bislang noch keine endgültige Entscheidung gefallen. Samsung und Apple liefern sich mittlerweile 19 Verfahren in neun Ländern der Erde. Auch Deutschland ist betroffen, denn Apple hatte hierzulande ebenfalls einen vorläufigen Verkaufsstopp erwirken können. Ein endgültiges Urteil soll am 9. September 2011 fallen.

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