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Apples Sieg gegen Samsung

Der Patentprozess zwischen Apple und Samsung in Kalifornien endete nun mit einem Sieg von Apple. Die Geschworenen sahen eine Patentverletzung durch mehrere Samsung-Produkte als erwiesen und sprachen Apple einen Schadenersatz in Milliardenhöhe zu. Dabei ist im Augenblick von etwas über 1 Milliarde Dollar die Rede, die Summe kann aber noch höher ausfallen, denn die Geschworenen gehen von einer bewussten Patentverletzung aus. Die Vorwürfe von Patentverletzungen in entgegengesetzter Richtung wurden dagegen direkt verworfen. Samsung hätte also:

  • bei mehreren Geräten das Designmuster, welches Apple sich hat schützen lassen, verletzt und auch
  • das Aussehen des Bildschirms mit den typischen App-Symbolen wurde ganz offensichtlich kopiert
  • auch das Scrollen auf dem Samsung Touchscreen
  • das Doppelklicken beim Hineinzoomen
  • und weitere Funktionen

nach Ansicht der kalifornischen Geschworenen von Apple abgeguckt. Wird ein Patent oder mehrere mutwillig verletzt, kann das unter Umständen sogar die dreifache Schadenersatzzahlung nach sich ziehen. Allerdings hat Samsung schon angekündigt, dass die Berufung nicht auf sich warten lässt. Nach diesem Spruch der Geschworenen kletterten die Apple-Aktien auf einen Höchststand. Man kann sich natürlich auch mal fragen, ob ein solcher Ausgang vor einem amerikanischen Gericht, mit amerikanischen Geschworenen ganz objektiv ist, geht es doch immerhin um ein amerikanisches Unternehmen.

Andere Gerichte haben immerhin schon viele Apple-Vorwürfe dieser Art zurückgewiesen. Darf ein einziges Unternehmen durch Patentrechte denn ein Monopol besitzen und als einziges Unternehmen über bestimmte geometrische Formen verfügen? Bedeutet dieser Rechtsspruch, unabhängig von einem Ausgang der Berufungsverhandlung, nicht eigentlich ein Rückschritt für die Verbraucher, zumindest auf dem amerikanischen Markt, denn so wird es deutlich weniger Auswahl geben und Apple kann künftig die Preisschraube stark nach oben drehen. Zumindest will Apple nun auch auf ein Verkaufsverbot für die Samsung-Geräte drängen. Die Entscheidung darüber wird möglicherweise am 20. September 2012 fallen, denn für diesen Termin ist eine Anhörung angesetzt. Das wird allerdings sicherlich weniger dramatisch, da diese Klage schon reichlich 1,5 Jahre alt ist und die Geräte, auf die man sich bezieht, ohnehin nicht mehr die große Rolle im Verkauf spielen.

Bilder: 15 July 2009 03 von Extraordinary Chambers in the Courts of Cambodia, CC-BY / Galaxy Tab von forzaq8, CC-BY

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